Die Referenten

Zum Auftakt des Landtagswahlkampfes hat der Ortsverein Altenbochum in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen Grumme, Laer, Querenburg und Steinkuhl, am 30. März 2010, eine hochkarätig besetzte Veranstaltung im Lutherhaus organisiert. Referenten waren: Thomas Eiskirch (MdL), Dieter Fleskes (Vorsitzender der SPD- Ratsfraktion Bochum), Udo Glantschnig (Leiter der Agentur für Arbeit in Bochum) und Johann Phillips (Kreishandwerksmeister Bochum).

Auftakt der Veranstaltung war die Frage an Dieter Fleskes: Kann die Stadt Bochum nicht wirtschaften?
Dieter Fleskes konnte dies aufgrund der wirtschaflich angespannten Lage ersteinmal verneinen. Er verwies auf die niedrigen Gewerbesteuereinnahmen, welche in den letzten Jahren von 168Millionen auf unter 100Millionen Euro gesunken sind. Zudem haben sich in Bochum die Sozialausgaben verdoppelt. Er verwies hier auf die Mitschuld des Landes, welches immer mehr Ausgaben (Zusätzlich 60 Millionen €) auf ihre Kommunen abwälzt. Die Stadt Bochum muss nun in Folge ihre freiwilligen Ausgaben minimieren, dies betrifft besonders den Sport und die Jugend.

Nun richtet sich die Frage unter Beachtung der Konsequenzen der Handwerkschaft in Bochum an Johann Phillips.
Johann Phillips machte auf die schwere Situation, welche sich aus der finanziellen und wirtschaftlichen Situation der Stadt Bochum für das Handwerk ergibt, aufmerksam. Banken würden nötige Kredite zurückhalten, die Anschlussfinanzierung bricht weg und die Betriebe werden eingeschränkt. Da Erstens kein Geld mehr vorhanden ist und Kredite nicht mehr vergeben werden und Zweitens die Industrie (Lieferanten) ihre Leistungen vorfinanziert haben möchte, steckt die Handwerkschaft in einer doppelten Zwickmühle. Johann Phillips lobte trotz der Situation die gute Zusammenarbeit mit den hiesigen Sparkassen und Volksbanken. Er stellte zudem heraus, wie wichtig das Handwerk für die Ausbildung in Bochum sei. Zudem ist das Handwerk ein großer Arbeitgeber.

Udo Glatschnig gab im Anschluss Auskunft über die Arbeitssituation in Bochum. Er lobte diesbezüglich die Kurzarbeit. Natürlich sei ein Einkommensverlust immer schwer hinzunehmen, er wäre jedoch kleiner als bei einem Jobverlust. Positiv für Bochum stünden jedoch die nicht mehr so hohen Arbeitslosenzahlen, sie sind geringer als in der Wirtschaftskriese erwartet. Erwartet wird jedoch ein Fachkräftemangel, gerade im Pflege-/Gesundheitsbereich und im Einzelhandel. Während wir im letzten Jahr noch 20% der Stellen in Bochum eingebüßt haben, zeigte sich im März ein Wachstum von 35%.

Thomas Eiskirch sprach im Zusammenhang mit dem Nothaushalt in Bochum von einer Vergeblichkeitsfalle. Selbst wenn alle freiwilligen Ausgaben wegfallen würden, würde es nicht ausreichen. Wer also kann helfen? Wichtig wäre es die Strukturen zu ändern, auch die Einnahmestruktur der Stadt. Grundsätzlich sollten auch westliche Städte, wie im Solidaritätspakt Ost, gefördert werden. Eine Schuldenüberführung wäre zudem eine Möglichkeit den Städten wieder einen Halt zu geben. Ansonsten bliebe den Städten nur die umstrittende Erhöhung der Gewerbesteuer.

Die Veranstaltung machte den anwesenden Mitgliedern aus Rat, Stadtbezirk und Ortsvereinen die prekäre Lage deutlich. Gleichzeitig machte sie aber Mut für die weitere Arbeit vor Ort. Es wurde klar das die Herausforderungen, die nun auf die Stadt Bochum zukommen, von uns allen getragen werden müssen, damit die Bürgerinnen und Bürger weiterhin Bochum als liebenswerte Lebenswelt erfahren können. (kb)